Keiner bleibt alleine!

Solidarität mit dem griechischen Volk!

Vom Widerstand lernen – PAME unterstützen!

Am 5. Juli hatte das griechische Volk mit seinem „OXI“ gegen die weitere Zwangsverelendung durch EU und IWF gestimmt – zu Recht. Denn die Politik der Memoranden hat dazu geführt, dass die Hälfte der Jugendlichen keine Arbeit haben und alte Menschen in Armut leben; dass immer mehr Menschen nur noch den Selbstmord als Ausweg in Griechenland sehen; dass es in griechischen Krankenhäusern inzwischen nicht nur an Personal, sondern auch an Verbandszeug fehlt.

Das „Nein“ beim Referendum war an die Hoffnung geknüpft, dem Elend ein Ende zu machen. Doch es war eine Illusion: Ministerpräsident Tsipras stimmte einer neuen Vereinbarung mit den Gläubigern zu, die einen weiteren sozialen Kahlschlag nach sich ziehen wird. Die DKP zieht aus dieser Erfahrung drei Schlussfolgerungen:

1. Das Kapital hat die Macht.
Die seit 2007 anhaltende Krise ist die Krise der kapitalistischen Wirtschaft. Die größten Unternehmen haben so viel Reichtum, so große Produktionskapazitäten, so viele Waren – also so viel Kapital – angehäuft, dass die Märkte und die Kaufkraft nicht mehr ausreichen, um damit Profit zu machen. Die Anhäufung der Staatsschulden und die Zockerei der Spekulanten sind nur die Folgen, nicht die Ursache dieser Krise. In der Krise haben die Regierungen und die EU gezeigt, wem sie dienen: Sie haben mit Konjunkturpaketen und mit Rettungsschirmen alles daran gesetzt, die Profitjagd der Konzerne wieder zum Laufen zu bringen. Sie setzen in allen EU-Ländern asoziale „Reformen“ durch, von denen Banken und Konzerne profitieren, während die breite Bevölkerung zur Kasse gebeten wird – besonders, aber nicht nur in Griechenland. Überall dort, wo eine Regierung oder die Bevölkerung nach Alternativen gesucht hat, wurden demokratischen Spielregeln durch die EU-Oberen außer Kraft gesetzt. Die Bundesregierung spielt dabei eine besonders wichtige Rolle: als eine Regierung der Banken und Konzerne, die die EU als Werkzeug nutzt, um die Interessen des deutschen Großkapitals durchzusetzen.

2. Die einzige Alternative ist antimonopolistischer Widerstand.
Syriza hat versprochen, in Verhandlungen mit der Troika die Sparpolitik zu verändern – und sie hatte dafür gute Argumente. Nur: Gegen die Interessen des Kapitals helfen gute Argumente wenig.
Ein Austritt aus dem Euro ist für das griechische Volk ein Mittel, um sich dem Würgegriff der EU zu entziehen. Das Ausscheiden aus der Eurozone nutzt dem griechischen Volk einerseits aber nur, wenn es verbunden ist mit einem EU-Austritt. Andererseits hilft ein Verlassen der Eurozone den griechischen Werktätigen nur, wenn gleichzeitig die Macht des griechischen Großkapitals gebrochen wird. Denn nur so kann verhindert werden, dass negative wirtschaftliche Folgen des Euro/EU-Austritts nicht auf die griechische Bevölkerung abgewälzt werden.
Eine solche Alternative kann nicht per Wahlzettel erreicht werden, sondern ist das Ergebnis langfristiger Kämpfe –dafür stehen die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und die Gewerkschaftsfront PAME.

3. Auf die eigene Kraft vertrauen.
Diejenigen in Griechenland, die von der Sparpolitik betroffen sind, haben sich gewehrt. Es gab im Laufe der Krise Widerstand, der ein Vorbild für ganz Europa ist: von Streiks in einzelnen Betrieben bis zu Generalstreiks, Besetzungen von Ministerien und Massendemonstrationen. Dabei hat die kämpferische Gewerkschaftsfront PAME (siehe Kasten) eine treibende Rolle gespielt. Gemeinsam mit kämpferischen Organisationen der Bauern, der Selbstständigen, der Frauen und der Studierenden und unterstützt von der Kommunistischen Partei (KKE) setzt PAME darauf, an jedem Arbeitsplatz und in jedem Stadtteil den Kampf um kleine Verbesserungen zu führen – und die Menschen Erfahrungen sammeln zu lassen, sich zu organisieren und die eigene Kraft zu spüren. Eine solche Bewegung kann zu einer Kraft werden, die in der Lage ist, die Macht der Banken und Konzerne zu brechen.
Wir müssen in Deutschland die Solidarität mit dem griechischen Volk und gegen die EU organisieren. Das heißt vor allem: Solidarität mit dem konsequenten Widerstand, mit der Arbeiterbewegung – mit PAME. Die DKP hat deshalb den Spendenaufruf „Keiner bleibt alleine!“ gestartet.
Aber jede Solidarität mit der Arbeiterbewegung in Griechenland läuft ins Leere, wenn wir nicht den Widerstand gegen die Sparpolitik der Regierung und die Angriffe der Banken und Konzerne aufnehmen – hier und jetzt.

Was ist die PAME?
PAME (etwa: Kämpferische Front aller Arbeiter) ist eine organisierte Richtung innerhalb der griechischen Gewerkschaften. PAME – die von der Kommunistischen Partei (KKE) unterstützt wird – setzt darauf, die kämpferischen, konsequenten Kräfte in der Gewerkschaft zu sammeln und zu organisieren. In PAME organisieren sich ganze Betriebsgewerkschaften und Branchengewerkschaften, die mit dem sozialpartnerschaftlichen Kurs der Gewerkschaftsführungen nicht einverstanden sind. Damit leistet PAME einen entscheidenden Beitrag, um die Arbeiterbewegung zu stärken und zusammenzuführen. Zum Beispiel war der neunmonatige Streik in einem Stahlwerk in Aspropyrgos nur möglich, weil die Betriebsgewerkschaft zu PAME gehört.

PAME jetzt unterstützen!
„Keiner bleibt alleine!“ – unter diesem Slogan organisiert PAME derzeit zusammen mit Organisationen der Bauern, Selbstständigen, Frauen und Studierenden Solidaritätskomitees im ganzen Land, um angesichts der voranschreitenden Massenverlendung materielle Soforthilfe zu leisten. Ziel der Soli-Komitees ist, dass nicht Angst und Resignation Oberhand gewinnen, sondern solidarische Gegenwehr. Die DKP hat sich das Ziel gesetzt, 2.000 € Spenden zu sammeln, um einen abrechenbaren Solidaritätsbeitrag zu leisten.

Spenden an:
DKP-Parteivorstand | GLS Bank Bochum
IBAN DE63 4306 0967 4002 4875 01
Verwendungszweck: PAME

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