KPD-Verbot immer noch aktuell – die Wirkung des KPD-Verbots bis heute

Es existiert nach wie vor das KPD-Verbot von 1956.
Die Absurdität der von der Bundesregierung einst vorgebrachten Verbotsgründe ist
längst belegt. Die Regierenden sind nicht bereit, auf den rechtlich normierten
Antikommunismus als Abschreckungs- und Repressionsinstrumentarium zu verzichten.
Die Gefahr der Aktivierung dieses Verbotes ist – nicht nur für Kommunist*innen – damit gegeben.
Auch zukünftig wird der Kampf um die Annullierung des Urteils unverzichtbar bleiben.

Flugblatt (pdf): KPD-Verbot immer noch aktuell – die Wirkung des KPD-Verbots bis heute

 

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